Frank­furt a. M. — GSK Stock­mann hat Mitte Januar 2019 bei der ersten in Deutsch­land origi­när als Block­chain-Trans­ak­tion durch­ge­führ­ten Wert­pa­pier­emis­sion bera­ten. Die Commerz­bank AG, die Conti­nen­tal AG und die Siemens AG waren an der Trans­ak­tion beteiligt.

Die Conti­nen­tal AG als Emit­ten­tin, die Commerz­bank AG als Block­chain-Opera­tor, E‑Geld-Emit­ten­tin und Arran­ge­rin sowie die Siemens AG als Inves­to­rin haben erst­ma­lig in Deutsch­land in einem Pilot­pro­jekt ein Geld­markt­wert­pa­pier zwischen Unter­neh­men als Block­chain-Trans­ak­tion abge­wi­ckelt. Die in Euro deno­mi­nier­ten Commer­cial Papers („DLT-ECP“) im Volu­men von EUR 100.000 mit einer Lauf­zeit von drei Tagen wurden nach luxem­bur­gi­schen Recht digi­tal emit­tiert und elek­tro­nisch signiert, verkauft und abgewickelt.

Dabei wurde erst­mals auch die Geld­seite einer solchen Trans­ak­tion mittels E‑Geld unmit­tel­bar auf der Block­chain abge­wi­ckelt. Die Forschungs- und Entwick­lungs­ein­heit der Commerz­bank AG, die Main Incu­ba­tor, hat hier­für die Corda-basierte Block­chain-Platt­form zur Verfü­gung gestellt. Mit dieser DLT-ECP-Trans­ak­tion ist ein wich­ti­ger Schritt hin zur tech­ni­schen Skalie­rung auto­ma­ti­sier­ter Wert­pa­pier­emis­sio­nen getan.

Erst­ma­lig wurde hier eine Geld­markt­wert­pa­pier-Trans­ak­tion voll­stän­dig dema­te­ria­li­siert und trotz­dem rechts­ver­bind­lich abge­wi­ckelt. Dadurch konnte die Trans­ak­tion viel schnel­ler und effi­zi­en­ter durch­ge­führt als bisher. Möglich wurde dies unter ande­rem durch ein voll­stän­dig in der Block­chain abge­bil­de­tes Wert­pa­pier. Die Euro-Kauf­preis­summe, mit der das Geld­markt­wert­pa­pier erwor­ben wurde, wurde vorher in E‑Geld umge­wan­delt, um auch die Zahlung ausschließ­lich auf der Block­chain abzu­wi­ckeln zu können. Mithilfe der Block­chain-Tech­no­lo­gie konn­ten somit sämt­li­che Ansprü­che, digi­tal und recht­lich verbind­lich abge­bil­det werden. Auch eine unmit­tel­bare Wert­stel­lung und Abwick­lung in Echt­zeit waren so möglich.

Um den Handel des Wert­pa­piers unmit­tel­bar und digi­tal in einem Zug-um-Zug-Geschäft (sog. „deli­very vs. payment“) abzu­bil­den, wurde das besitz­ge­bun­dene E‑Geld digi­tal über die Block­chain zur Verfü­gung gestellt, sodass die Unter­neh­men unmit­tel­bar Wert­pa­pier gegen E‑Geld handeln konn­ten. Der Doku­men­ta­ti­ons- und Geld­aus­tausch konnte so in Minu­ten statt Tagen voll­zo­gen werden — ohne eine Bank als zwischen­ge­schal­te­ter Vermittler.

GSK Stock­mann beriet diese inno­va­tive Trans­ak­tion stand­ort- und länder­über­grei­fend. Die Trans­ak­tion wurde vom Frank­fur­ter Kapi­tal­markt­rechts­team um Peter Sche­rer gesteu­ert. Bei der E‑Geld-recht­li­chen Seite der Trans­ak­tion war das Münche­ner Büro feder­füh­rend betei­ligt. Bei der Schaf­fung des digi­ta­len Wert­pa­pie­res nach Luxem­bur­ger Recht, war das Luxem­bur­ger Büro von GSK Stock­mann inten­siv eingebunden.

Durch die im Hause GSK Stock­mann vorhan­dene Exper­tise im Wert­pa­pier­han­del auf der Block­chain und zu E‑Geld-Themen sowie des Stand­or­tes in Luxem­burg war es der Kanz­lei möglich, diese recht­lich äußert inno­va­tive Trans­ak­tion unter allen recht­li­chen Aspek­ten erfolg­reich zu beraten.

Bera­ter Commerz­bank AG, Conti­nen­tal AG und Siemens AG: GSK Stockmann
Peter Sche­rer (†, Feder­füh­rung), Dr. Timo Bernau, Andreas Heinz­mann, Dr. Markus Escher (alle Bank- und Kapi­tal­markt­recht, Finanz­auf­sichts­recht); Asso­cia­tes: Dr. Johan­nes Blassl, Vale­rio Scollo und Fran­zisca Stucken­berg (alle Bank- und Kapi­tal­markt­recht, Finanzaufsichtsrecht).